Die meisten werden den Service kennen: Google Alerts. Man wird per Email benachrichtigt, wenn die Suchmaschine von Google einen Treffer zu einem Suchbegriff findet. In meinem Fall war dieser Begriff ‚Altersarmut’. Und so erhielt ich zwischen Mitte April 2014 und Januar 2015 über 500 Emails, ziemlich genau 60 pro Monat bzw. zwei je Tag.
Also zweimal jeden Tag äußerte sich jemand zum Thema Altersarmut. Unter jenen, die etwas dazu zu sagen hatten, waren natürlich die Versicherungen, die wollten Policen verkaufen. Auch die Gewerkschaften und die politischen Parteien meldeten sich hin und wieder besorgt in den Medien. Natürlich auch die Sozialverbände, und das mit ganz wohlfeilen Äußerungen.
Konkrete Maßnahmen – Pustekuchen.
Die politischen Parteien haben durch Gesetze die Altersarmut bewirkt, besonders durch das Alterseinkünftegesetz. Sie raten den Menschen eigentlich nur, sich privat zu versichern, vorzusorgen. Kein Wunder also, das die Deutschen der Polizei mehr trauen als den politischen Parteien. Unsere Landsleute vertrauen den Universitäten und dem eigenen Arbeitgeber auch mehr als den politischen Parteien. Die landen abgeschlagen auf den hinteren Rängen.
Das sollte einen kritischen Beobachter optimistisch stimmen, wäre da nicht das große Vertrauen unseres Volkes in das Bundesverfassungsgericht. Fälschlicherweise glauben viele Deutsche offensichtlich, dieser Institution könnten sie vertrauen. Das sollten sie nicht. Schließlich war es gerade dieses Gericht, das mit seinem Fehlurteil 2 BvL 17/99 geholfen hat, zwei Drittel der Bevölkerung in die Altersarmut zu stürzen.
Und auch die Ergebnisse einer anderen Umfrage müssen hier Erwähnung finden.
Danach sind nämlich 82 Prozent aller Deutschen der Meinung, dass „auf die Interessen des Volkes keine Rücksicht“ genommen wird. Im Umkehrschluss glauben also nur 18 Prozent, dass „das Volk etwas zu sagen hat“.
In Bezug auf Wahlen meinen nur fünf Prozent der Deutschen, dass sie mit Wahlen „in starkem Maße“, dagegen 47 Prozent, dass sie die Politik durch Wahlen „gar nicht“ mitbestimmen können. Eine deutliche Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen tritt für die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene ein.
Kein Wunder: Abgeordnete aller Parteien sorgen für sich, während sie andere arm machen.
Da muss Volk wohl selber ran.
